Volksbegehren endet mit großem Erfolg
Ziel frühzeitig erreicht: Landtag beschließt Gesetzesänderungen für mehr Natur- und Artenschutz / Initiator*innen verzichten auf zweite Runde

Oldenburg, d. 13.11.2020:
Grünland und artenreiche Wiesen sowie Gewässerrandstreifen werden besser geschützt, der Pestizideinsatz in wichtigen Naturbereichen wird verboten, der Wiesenvogelschutz wird ausgeweitet, heimische Baumarten werden gefördert und der Anteil des Ökolandbaus wird gesteigert: Diese und weitere Eckpunkte für einen besseren Tier- und Pflanzenschutz in Niedersachsen hat der niedersächsische Landtag in dieser Woche beschlossen und gesetzlich verankert.

Das Oldenburger Aktionsbündnis für das Volksbegehren ARTENVIELFALT. JETZT! aus NABU und anderen Umweltverbänden, lokalen Umweltgruppen, Imker*innen und GRÜNEN begrüßt diesen vom Landtag beschlossenen Niedersächsischen Weg. Klar ist aber auch: Ohne das Volksbegehren hätte es den Niedersächsischen Weg nicht gegeben, denn nur der Druck durch das Volksbegehren-Bündnis hat alle an einen Tisch mit den Umweltverbänden gebracht: die Landesregierung, die Koalitionsfraktionen im Landtag, die Landwirtschaftskammer und das Landvolk.

Mit der Entscheidung des Landtags vom Mittwoch ist nun weitgehend das beschlossen, was mit dem Volksbegehren erreicht werden sollte. Auch wenn die Ziele des Volksbegehrens nicht zu 100 Prozent erreicht wurden, so sind die jetzt beschlossenen Änderungen im Naturschutz-, Wald- und Wassergesetz eine deutliche Verbesserung im Sinne der Tier- und Pflanzenvielfalt in Niedersachsen.

Oldenburg landesweit vorne
Bis zum 1. November haben in der Stadt Oldenburg rund 6500 Menschen das Volksbegehren unterschrieben, das sind mehr als fünf Prozent der Wahlberechtigten. Damit belegt die Stadt Oldenburg landesweit den ersten Platz. Weitere 600 Stimmen für das Volksbegehren, die seit Monatsbeginn gesammelt wurden, wurden in den letzten Tagen noch im Oldenburger Wahlamt eingereicht. Landesweit wurden bis zum 1. November 138.118 gültige Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt. Damit konnte die Zahl seit Anfang September fast verdoppelt werden.

Das Oldenburger Aktionsbündnis bedankt sich bei allen, die das Volksbegehren ARTENVIELFALT. JETZT! unterstützt haben, indem sie es unterschrieben und bei Freunden, Verwandten und Nachbarn Unterschriften gesammelt haben. Die breite Unterstützung zeigt, wie wichtig den Menschen das Thema Artenschutz ist.
Das in dieser Woche erzielte Ergebnis belegt überdies, dass sich mit dem politischen Druck durch ein Volksbegehren viel erreichen lässt.



Hintergrund
Als Initiator*innen haben das Volksbegehren ARTENVIELFALT. JETZT! gestartet und unterschrieben: Klaus Ahrens, Vizepräsident des Deutschen Berufs- und Erwerbs-Imkerbundes, Dr. Nick Büscher und Dr. Holger Buschmann vom Naturschutzbund NABU sowie Hans-Joachim Janßen und Anne Kura von den niedersächsischen GRÜNEN.
Weitere über 224 Bündnispartner haben das Volksbegehren unterstützt. Eine Übersicht finden Sie hier: https://www.artenvielfalt-niedersachsen.jetzt/buendnis/

Presserechtlich verantwortlich: Oliver Kraatz, NABU Oldenburg, Schlosswall 15, 26122 Oldenburg